In den letzten Wochen sind in der „Jerusalem Post“ verschiedene Berichte über die Bank für Sozialwirtschaft (BFS) erschienen, die zu Missverständnissen führen und daher einer Richtigstellung bedürfen. Die „Jerusalem Post“ bezeichnet die BFS unter anderem als Kreditinstitut, das die BDS-Kampagne unterstützt („Pro BDS Bank“). Sowohl diese Aussage als auch den gesamten Tenor der Beiträge können wir nicht unkommentiert lassen:
Die Bank für Sozialwirtschaft unterhält weder Geschäftsbeziehungen zur BDS-Kampagne noch unterstützen wir die Zielsetzungen dieser Bewegung. Dies ergibt sich schon aus der Tradition und der Gesellschafterstruktur der BFS. Der Spitzenverband der jüdischen Wohlfahrtspflege in Deutschland gehört zu den Gründungsgesellschaftern der 1923 gegründeten Bank für Sozialwirtschaft. Die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST) ist nach wie vor ein maßgeblicher Gesellschafter der BFS. Daher fühlen wir uns der Aussöhnung zwischen Deutschland und Israel in besonderer Weise verpflichtet. Wir unterstützen das Existenzrecht des jüdischen Staates ohne Wenn und Aber. Unsere Ablehnung der BDS-Kampagne haben wir in einer Stellungnahme aus dem Dezember 2016 bereits ausführlich dargelegt.
Stellungnahme von Dezember 2016 lesen
Die Kritik der „Jerusalem Post“ richtet sich dagegen, dass die Bank für Sozialwirtschaft Geschäftsbeziehungen mit Nichtregierungsorganisationen unterhält, die in Deutschland rechtlich als eingetragene Vereine anerkannt sind, und die nach Aussagen der „Jerusalem Post“ die BDS-Kampagne unterstützen. Konkret geht es um „Brot für die Welt“, „Forum Ziviler Friedensdienst“, „Connection“ und die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“.
Bei „Brot für die Welt“ handelt es sich um ein renommiertes Entwicklungshilfswerk der evangelischen Kirchen in Deutschland, das sich für die Bekämpfung des Hungers in vielen Teilen der Welt einsetzt. Das „Forum Ziviler Friedensdienst“ unterstützt Menschen in gewaltsamen Konflikten auf dem Weg zum Frieden und setzt sich aktiv für eine zivile Friedenspolitik ein. Auch die Organisation „Connection“, die sich für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung engagiert, unterstützt die BDS-Kampagne nicht.
Mit der Positionierung der Jüdischen Stimme hat sich die BFS sehr kritisch auseinandergesetzt. Da wir die BDS-Kampagne entschieden ablehnen, hatten wir der Jüdischen Stimme 2016 zunächst das Konto gekündigt. Nach intensiven Gesprächen, in denen uns glaubhaft versichert wurde, dass die Jüdische Stimme jede Form von Gewalt gegen den Staat Israel ablehnt, haben wir uns im April 2017 schließlich auf Bedingungen verständigt, unter denen eine Wiederaufnahme der Geschäftsbeziehung möglich wurde. Die Positionen von Jüdischer Stimme und Bank für Sozialwirtschaft können Sie in einem gemeinsamen Statement nachlesen:
Statement von Jüdischer Stimme und Bank für Sozialwirtschaft lesen
Die Bank für Sozialwirtschaft lehnt jede Form von Antisemitismus ab. Gleichwohl akzeptieren wir, dass es stark divergierende Meinungen zum Nahost-Konflikt und dem Verhältnis zwischen den Palästinensern und dem Staat Israel gibt. Dahinter steht das Prinzip der Meinungsfreiheit, das wir – gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte – für ein ausgesprochen hohes Gut halten.